Auch moderne Aufzüge müssen beaufsichtigt werden
„Aufzugswärter, übernehmen Sie!“

Erhöhte Haftungsrisiken und Bußgelder drohen den Betreibern von Aufzugsanlagen, die die technische Sicherheit vernachlässigen.

„Wer eine Aufzugsanlage […] betreibt, hat sie regelmäßig einer Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle […] zu unterziehen.“ So steht es wörtlich in der Betriebssicherheitsverordnung. Was diese Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle nun genau beinhaltet, ist in den TRBS (Technische Regeln zu Betriebssicherheit) 3121 und 2181 ausgeführt. Jeder Aufzugsbetreiber muss eine oder mehrere Personen beauftragen, deren Aufgabe es ist, die Aufzugsanlage zu beaufsichtigen, regelmäßige Kontrollen durchzuführen und eventuell eingeschlossene Personen zu befreien.

Zuverlässigkeit und Sicherheitsbewusstsein

Ein Aufzugswärter muss mindestens 18 Jahre alt sein und für seine Aufgaben besonders unterwiesen werden. Dabei wird er u. a. mit den von der Aufzugsanlage ausgehenden Gefährdungen sowie der bestimmungsgemäßen Verwendung der Anlage vertraut gemacht.

Die Ausbildung der beauftragten Personen kann wahlweise von Mitarbeitern des Montagebetriebes, des Instandhaltungsunternehmens oder der Zugelassenen Überwachungsstellen, wie TÜV oder Dekra, übernommen werden. Qualifizierte Wartungsunternehmen, wie Schindler, bieten sogar an, auch die regelmäßigen Kontrollen im Rahmen der Aufzugswärterpflicht zu übernehmen.

Wichtig ist in jedem Fall, dass die Unterweisung der Aufzugswärter auch dokumentiert wird. Außerdem sind die Namen der unterwiesenen Personen zu hinterlegen - idealerweise in einer Liste, die am Betriebsort der Aufzugsanlage aufbewahrt wird. Alle Ausbildungsinhalte müssen dabei regelmäßig aufgefrischt und stets auf dem aktuellen Stand gehalten werden. In welchen Intervallen das geschieht, legt der Betreiber selber fest.

Soweit das Formale. Aber was hat der Aufzugswärter denn nun konkret zu tun?

Zunächst muss er regelmäßig, beispielsweise wöchentlich, den sicheren Zustand der Anlage feststellen. Dazu ist es notwendig, mit dem Aufzug einmal ganz hoch- und he-runterzufahren, um Veränderungen der Fahreigenschaften oder Beschädigungen an der Anlage zu erkennen.

Außerdem hat der Aufzugswärter regemäßig zu kontrollieren, ob die Zugänge zum Fahrschacht, zum Triebwerksraum und den dazugehörigen Schalteinrichtungen sicher und frei begehbar sind und im Triebwerksraum keine aufzugsfremden Gegenstände gelagert werden.

Damit nicht genug: Er muss unter anderem die Haltegenauigkeit des Fahrkorbs in den einzelnen Haltestellen prüfen, ebenso die Notrufeinrichtung (Hupe vor Ort oder Verbindung zur Notrufzentrale) und ob alle erforderlichen Hinweise, Sicherheitskennzeichnungen und Piktogramme vorhanden, aktuell und gut lesbar sind. Sämtliche Aufgaben sind in der TRBS 3121 und Wartungsrichtlinie DIN EN 13015 definiert und werden auch als Checkliste angeboten.

Alle durchgeführten Kontrollen sollten anschließend schriftlich erfasst werden, um mögliche Haftungsrisiken zu minimieren. Die festgestellten Mängel sind unverzüglich dem Betreiber oder dem Wartungsunternehmen zu melden. Sind Mängel vorhanden, durch die Personen gefährdet werden, muss die Anlage außer Betrieb gesetzt und die Gefahrenstelle abgesichert werden.

Zu den Aufgaben des Aufzugswärters zählte bisher auch unbedingt die Befreiung von eingeschlossenen Personen. Das ist allerdings immer weniger erforderlich, da alle neu errichteten und modernisierten Aufzüge mit einem sog. „Fernnotrufsystem“ ausgestattet sein müssen. Das Zwei-WegeKommunikationssystem stellt im Ernstfall dann bei Betätigung der Notruftaste automatisch eine Sprechverbindung zu einer ständig besetzten Leitzentrale her.

Fernnotrufsystem wird Pflicht

Bereits seit der Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung im Juni 2015 besteht eine Nachrüstpflicht für ältere Anlagen. Eine bestehende Notruflösung muss zudem überprüft und gegebenenfalls auf den neusten Stand gebracht werden - eine Übergangsfrist gilt bis 2020.

Eine Nachrüstung oder Modernisierung ist jedoch bereits jetzt empfehlenswert: Denn Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen zu wirtschaftlichen oder gewerblichen Zwecken sind Arbeitgebern gleichgestellt. Damit erhöhen sich auch die haftungsrechtlichen Konsequenzen für all je-ne, die Aufzüge in ihrem Verantwortungsbereich haben

Viele Bestandsanlagen verfügen bislang nur über eine Hupe als akustische Notrufeinrichtung. Das war bisher zulässig, wenn der Notruf jederzeit von einer beauftragten Person bzw. dem Aufzugswärter gehört wurde.

Diese ständige Präsenz eines Hausmeisters oder Pförtners ist aber für die meisten Betreiber kaum zu gewährleisten. Eine Einschätzung, die ein Test des Arbeitsministeriums Nordrhein-Westfalens in 2013 belegte: Bei mehr als jedem zweiten älteren Aufzug reagierte niemand auf das Notfallsignal. Bleibt die Anlage tatsächlich ein-mal stecken und wird der Notruf nicht umgehend weitergeleitet, drohen dem Betreiber Schadensersatzforderungen oder sogar die Stilllegung der Anlage durch die Behörden. Und das auch schon heute.

Moderne Fernnotrufsysteme lassen sich problemlos nachrüsten. Dafür können Anlagenbetreiber, neben einem festen Telefonanschluss, auch kostengünstigere Mobilfunkanschlüsse wählen. Im Notfall wird eine Sprechverbindung zur 24 Stunden-Notrufzentrale des Aufzugsunternehmens hergestellt. Die eingeschlossene Person wird von speziell ausgebildetem Personal betreut und ihre Befreiung sofort eingeleitet. Der Aufzugswärter wird dafür dann nicht mehr benötigt. Die anderen Aufgaben bleiben ihm aber erhalten.

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