Die Geschichte vom „Mangel 712“ und seine Folgen
Wer einen Aufzug betreibt, muss dieses sicher tun...

Inspektionsfahrten auf dem Fahrkorbdach sind ein sehr wichtiger Bestandteil der Aufzugswartung und der Prüfung.

Um zu verstehen, wie es zum Mangel 712 kommen konnte, müssen wir einen Schritt zurückgehen - ins Jahr 2015: Am 1. Juni jenen Jahres trat die damals neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft und mit ihr kamen verschärfte Regelungen für den Betrieb von Aufzügen.

Seither werden Aufzüge mit der neuen BetrSichV wie Arbeitsmittel behandelt. Betreiber sind damit Arbeitgebern gleichgestellt und ihnen drohen erhöhte Bußgelder und Haftungsrisiken. Das gilt selbst für Aufzüge in Wohnhäusern.

Sind zum Beispiel haftungsrelevante Aufgaben nicht explizit delegiert, haftet der Betreiber, in der Regel, der Eigentümer und nicht, wie oftmals angenommen, das Service-Unternehmen.

Daher ist es unter anderem bei Eigentümergemeinschaften umso wichtiger, den Betreiber genau zu bestimmen.

Doch zurück zum Mangel 712: Bei jedem Aufzug, der als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt wird, muss noch vor der ersten Verwendung eine sog. „Gefährdungsbeurteilung“ durchgeführt werden. Dabei werden alle Gefahren, die von der Anlage selbst und der Arbeitsumgebung ausgehen, beurteilt. Die Gefährdungsbeurteilung muss regelmäßig überprüft werden. Dabei ist der Stand der Technik zu berücksichtigen.

Aber was ist der Stand der Technik? Schaut man sich alle Aufzüge in Deutschland an, stellt man schnell fest, dass die Hälfte von ihnen mehr als 20 Jahre alt ist.

Entsprechen diese dann noch dem Stand der Technik oder definiert die Mehrheit der betriebenen Anlagen gar erst den Stand der Technik?

Hierzu gibt die Betriebssicherheitsverordnung keinen Hinweis. Dort ist lediglich festgeschrieben, dass Aufzüge erst verwendet werden dürfen, „nachdem der Arbeitgeber festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist“. Weicht aber die Aufzugsanlage hinsichtlich ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs vom Stand der Technik ab, ist die sichere Verwendung nach dem Stand der Technik gegebenenfalls nicht gewährleistet.

Um festzustellen, ob der Aufzug dem Stand der Technik entspricht, haben die zugelassenen Überwachungsstellen 22 Kriterien festgelegt, die im Rahmen der sogenannten „Hauptprüfung“ untersucht werden.

So wird unter anderem überprüft, ob die Anhaltegenauigkeit des Fahrkorbs innerhalb der Toleranz von 10 mm liegt und ausreichende Schutzräume im Schachtkopf und in der Schachtgrube vorhanden sind. Abweichungen von diesen Kriterien werden als (in der Regel geringfügiger) Mangel in der Prüfbescheinigung vermerkt - als Mangel 712.

Der Gesetzgeber sieht nun vor, dass Gefährdungen, die sich aus einer eventuellen Gefährdungsbeurteilung ergeben, durch geeignete Schutzmaßnahmen vermieden werden sollen. Im Falle der Anhaltegenauigkeit könnte die technische Schutzmaßnahme darin bestehen, den Antrieb zu modernisieren, die organisatorische Schutzmaßnahme, den Warnhinweis „Achtung Stufe“ anzubringen. Letzteres wäre aber nur zulässig, wenn der Nutzerkreis des Aufzugs beschränkt ist.

Die Frist zur Behebung des Mangel 712 richtet sich nach der Einstufung des Mangels. Geringfügige Mängel sind bis zur nächsten Hauptprüfung zu beseitigen, also in der Re-gel in 2 Jahren. Für sicherheitserhebliche Mängel legt die ZÜS eine Frist fest, bis zu welcher der Mangel beseitigt werden muss. Sind Beschäftigte oder Dritte unmittelbar durch Mängel gefährdet, muss die Anlage sofort stillgesetzt werden.

Ist ein geringfügiger Mangel bei der nächsten wiederkehrenden Prüfung (Hauptprüfung) nicht beseitigt, legt die ZÜS erneut eine Frist fest. Diese kann wieder 2 Jahre betragen, aber auch kürzer ausfallen.

Wie genau mit diesem Fall umgegangen wird, diskutieren die ZÜSen derzeit noch. Fest steht aber: Ist ein sicherheitserheblicher Mangel nach Ablauf der festgelegten Frist nicht beseitigt, meldet die ZÜS dies der Aufsichtsbehörde und die Anlage wird stillgelegt.

Wer aber Modernisierungen plant, um seinen Aufzug langfristig nach dem Stand der Technik zu betreiben, sollte bereits heute Bauteile einsetzen, die der neuen europäischen Aufzugsnorm EN 81-20/50 entsprechen, die ab dem 1. September 2017 verbindlich wird.

Auch wenn die Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS 1121, welche die Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert und bei Modernisierungen und Instandhaltungen Anwendung findet, noch auf der auslaufenden Aufzugsnorm EN 81-1/2 basiert - Hersteller wie Schindler haben ihre Produkte bereits seit einiger Zeit an die neue Norm angepasst.

Welche Maßnahmen der Aufzugsbetreiber auch immer in Absprache mit der für den Aufzugsservice zuständigen Firma trifft, ei-nes steht fest: Mangel 712 entbindet ihn nicht von der Verpflichtung, eine Gefährdungsbeurteilung anzufertigen. Der 22-Kriterien-Katalog der ZÜS deckt aber bei Weitem nicht alle Punkte ab, die für eine Gefährdungsbeurteilung relevant sind.

Als einer der Marktführer in Deutschland bietet Schindler zum Beispiel eine Lösung an, die auch für Betreiber interessant sein dürfte, die noch keinen Wartungsvertrag für ihre Aufzugsanlage bei Schindler abgeschlossen haben.

Im Rahmen des Moduls „Prüfung plus“ können nicht nur die Koordination der Prüftermine und Dokumentationspflichten an das Serviceunternehmen delegiert werden, sondern auch eine Gefährdungsbeurteilung beauftragt werden. In enger Absprache mit dem Betreiber kann dann ein Maßnahmenplan vereinbart wer-den, der auch langfristige Modernisierungsvorhaben einschließt.

Denn eines ist zumindest klar: Auch wenn nach der derzeitigen Praxis keine Nachrüstpflichten aus Abweichungen zum Stand der Technik resultieren, schützt ein nachhaltiges Modernisierungskonzept vor bösen Überraschungen und ungeplanten Investitionen. Wer hier mit einem zertifizierten Serviceunternehmen langfristig plant, den wird auch Mangel 712 nicht verunsichern können.

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